Zuschüsse und Förderung von Kindertagesstätten

Auf dieser Seite erklären wir, welche rechtlichen Hintergründe bei der Bewilligung von Zuschüssen und Förderung betrachtet werden müssen. Nur mit Kenntnis der rechtlichen Hintergründe kann beurteilt werden, ob ein Träger von Kindertagesstätten angemessen gefördert wird.

I. Einleitung

Bei der Förderung von Kindertagesstätten handelt es sich um eine Förderung von sozialen Aufgaben im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge. Die Fördergrundsätze richten sich nach landesrechtlichen Normen und – soweit dort Lücken sind – nach den spezialgesetzlichen Regelungen des SGB VIII. Auch Satzungen, Verwaltungspraxis und öffentlich-rechtliche Finanzierungsverträge sind als Rechtsquellen heranzuziehen. Weiterhin sind die Zuwendungsrichtlinien zu berücksichtigen, beispielsweise die LHO oder die ANBest-P. der VOL. Das Vergaberecht, das öffentliche Baurecht und die Kindertagesstättenverordnungen spielen ebenfalls eine bedeutende Rolle für die öffentlichen Zuwendungen und Förderung von KiTas.

Unterschied